Gesellschaftsrechtliche Aspekte

Grundlagen

Vergütungsform

  • Performance-Massstab und Zielwerte zählen zur strategischen Unternehmensführung und fallen in die Kompetenz des Verwaltungsrates (VR)
  • Vergütungsart:
  • Kombination von Fixlohn und variabler Entlöhnung
  • Verhältnis von Fixlohn zu Gesamtvergütung

Vergütungshöhe

  • Gesellschaftsinteresse als Massstab
  • Beschränkungen in der Entschädigungshöhe
    • Tantiemen [vgl. OR 677]
    • Verwaltungsratshonorare
    • Managementsaläre
  • Begrenzungen
    • Berechnungslimiten?
    • Deckelung im Ergebnis?
    • Auszahlungsrückstellungen?

Vergütungsfestsetzung

  • Festsetzungs-Kompetenzen
    • Vergütung Verwaltungsrat (VR)
      • Verwaltungsrat, i.d.R. Entschädigungsausschüsse (sog. Compensation Committees)
      • ev. Generalversammlung (GV)
    • Vergütung Management
      • Verwaltungsrat
    • Vergütung Kader und Mitarbeiter
      • Management
  • Interessenkonflikte
    • Mögliche Interessenkonflikt-Punkte
      • Entschädigungsform
      • Entschädigungshöhe
      • Festsetzung der Zielvorgaben
      • Überkreuzmandate (Funktionen in Gesellschaften, die ihrerseits Funktionsträger in Entscheidungsgremien der ersteren delegiert)
    • Entschärfungsmassnahmen
      • Transparenz
      • Ausstand
      • Massnahmen mit begrenzter Wirkung (Augenwischerei?)
        • Entschädigungskommittees (Compensation Committee)
        • Beizug externer Berater / Expertisen?
        • Dealing at arm’s length > Verhaltensstudie Dritter
      • Entscheid Generalversammlung (GV)
        • Konsultativabstimmung
        • Vergütungs-Genehmigung
      • Gesetzliche Entschädigungs-Begrenzung?
        • Eingriffe in die eigene Bestimmungsfreiheit der Aktionäre
        • Betroffene Entscheidungsträger: Aktionäre (und nicht Volk)
        • Regulierungen können nicht alles verhindern (Praxis wird immer wieder Wege und Möglichkeiten finden, die Regeln zu umgehen)

Gehalts-Transparenz

  • VR
  • Geschäftsleitungsmitglieder / CEO

Melde-Pflichten

  • OR 663bbis
  • Offenlegung der Eckdaten von Vergütungssystemen
  • Offenlegung der Management-Transaktionen (auch: Director’s Dealings)

Beurteilung Vergütungsvereinbarung

  • Gesellschaftsinteresse als Massstab
  • Gültigkeit geschlossener Vergütungsvereinbarungen?
    • Nichtigkeit ?
    • Anfechtbarkeit ?
  • Haftung für unangemessene oder unautorisierte Bezüge
    • aus unerlaubter Handlung [OR 41 ff.]
    • aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit (Organhaftung, VR-Haftung)
  • Rückerstattungspflicht [vgl. OR 678 [Kapitalrückgewähr])

Weiterführende Informationen

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